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Die Wirtschaftskrise in Griechenland, 2015

Im Juli 2015 stimmte Griechenland mit "Nein" gegen die Sparpolitik, schloss die Banken und stand kurz vor dem Austritt aus dem Euro: Dann akzeptierte es ein drittes Rettungspaket.

Palazzo Reale
Palazzo Reale. Foto: Thomas Wolf, www.foto-tw.de, CC BY-SA 3.0 de, Wikimedia Commons

Nach zwei Rettungspaketen und fünf Jahren Sparpolitik zeigte die griechische Wirtschaft 2014 erste Zeichen der Erholung, aber das Land war erschöpft. 2015 war das Jahr der offenen Konfrontation zwischen einer gegen die Sparpolitik gewählten Regierung und den europäischen Gläubigern.

Der Sieg von SYRIZA

Am 25. Januar 2015 gewann das Bündnis der radikalen Linken SYRIZA unter Alexis Tsipras die Wahlen mit 36,3% und 149 Sitzen, knapp unter der Mehrheit. Tsipras bildete eine Regierung mit der kleinen souveränistischen Rechtspartei der Unabhängigen Griechen (ANEL). Der Finanzminister Yanis Varoufakis, ein Ökonom mit Lederjacke und Motorrad, wurde in wenigen Tagen zu einer weltweiten Berühmtheit.

Monate der Verhandlungen

Die Regierung forderte das Ende der Sparpolitik und einen Schuldenschnitt. Die Gläubiger, nun in den "Institutionen" zusammengefasst (Kommission, EZB, IWF und der Europäische Stabilitätsmechanismus), forderten die Einhaltung der Verpflichtungen. Die Verhandlungen zogen sich über Monate hin, während die Einlagen aus den Banken abflossen und der Staat die Kassen bis zum Boden leerte, um Gehälter und Raten zu zahlen.

Der Sommer 2015
  1. 26. JuniTsipras kündigt ein Referendum über den Vorschlag der Gläubiger an.
  2. 29. JuniDie Banken schließen; es gelten Kapitalverkehrskontrollen, mit einer Obergrenze von 60 Euro pro Tag für Abhebungen.
  3. 30. JuniGriechenland zahlt eine Rate an den IWF nicht: Es ist das erste entwickelte Land, das beim Fonds im Rückstand ist.
  4. 5. JuliBeim Referendum siegt das "Nein" (óchi) mit 61,3%.
  5. 6. JuliVaroufakis tritt zurück; ihm folgt Euclid Tsakalotos.
  6. 13. JuliNach einer Nacht der Verhandlungen in Brüssel akzeptiert Tsipras eine Einigung mit härteren Maßnahmen als die, die beim Referendum abgelehnt worden waren.
  7. 19. AugustDas dritte Hilfsprogramm wird genehmigt, mit bis zu 86 Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus.
  8. 20. SeptemberTsipras, der den linken Flügel der Partei verloren hatte, gewinnt erneut die vorgezogenen Wahlen.

Die Gefahr eines Grexit

Im Sommer 2015 sprach man offen vom Grexit, dem Austritt Griechenlands aus dem Euro. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble schlug sogar einen vorübergehenden Austritt vor. Tsipras entschied sich stattdessen, mit der Annahme der Einigung im Euro zu bleiben, eine Entscheidung, die viele seiner Wähler als Verrat empfanden und andere als einen Akt des Realismus.

Bis 2018

Das dritte Programm verlangte neue Reformen: Erhöhung der Mehrwertsteuer, Rentenreform, einen Privatisierungsfonds, hohe Primärüberschüsse. 2016 kehrte das Wachstum zurück. Am 20. August 2018 verließ Griechenland offiziell die Hilfsprogramme, acht Jahre nach dem ersten, blieb aber bis 2022 unter verstärkter Überwachung. 2019 wurden die letzten Kapitalverkehrskontrollen aufgehoben, und die Nea Dimokratia von Kyriakos Mitsotakis gewann die Wahlen.

Was bleibt

2015 hat in der griechischen und europäischen Politik tiefe Spuren hinterlassen: Es hat die Grenzen einer gemeinsamen Währung ohne gemeinsame Instrumente zur Krisenbewältigung gezeigt und zur Stärkung des Europäischen Stabilitätsmechanismus beigetragen. In Griechenland gesellt sich das Wort óchi des Referendums im kollektiven Gedächtnis zu dem des 28. Oktober 1940.

Siehe auch die Krise von 2009-2012, die europäischen Hilfen und die Wirtschaft heute.

Wissenswertes

  • Beim Referendum am 5. Juli 2015 siegte das "Nein" mit 61,3%.
  • Im Sommer 2015 schlug der deutsche Minister Wolfgang Schäuble sogar einen vorübergehenden Austritt Griechenlands aus dem Euro vor.
  • 2019 wurden die letzten Kapitalverkehrskontrollen aufgehoben.

Praktische Tipps

Häufige Fragen

Wer gewann die Wahlen vom 25. Januar 2015? SYRIZA unter Alexis Tsipras, mit 36,3% der Stimmen und 149 Sitzen.

Wofür stimmten die Griechen beim Referendum vom 5. Juli? Sie lehnten den Vorschlag der Gläubiger ab: Das "Nein" siegte mit 61,3%.

Trat Griechenland 2015 aus dem Euro aus? Nein. Tsipras akzeptierte die Einigung, und das Land blieb im Euro.

Wann verließ Griechenland die Hilfsprogramme? Am 20. August 2018.

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